Rechtsanwälte für Vergaberecht und öffentlich-private Partnerschaften in Rumänien

Beratung und Vertretung in Vergabeverfahren, Nachprüfungsverfahren und bei der Ausführung öffentlicher Aufträge

Für Unternehmen, die sich an öffentlichen Ausschreibungen beteiligen oder Aufträge rumänischer öffentlicher Auftraggeber ausführen, von der Angebotserstellung bis zur Streitbeilegung

Adesman & Asociații unterstützt Wirtschaftsteilnehmer in allen Phasen eines rumänischen Vergabeverfahrens: Prüfung der Vergabeunterlagen, Erstellung und Abgabe des Angebots, Anfechtung von Entscheidungen des öffentlichen Auftraggebers und, nach dem Zuschlag, Ausführung des Vertrags.

In Vergabeverfahren sind die Fristen kurz, und ein Fehler im Angebot oder eine verspätete Beschwerde kann einen Bieter aus dem Wettbewerb werfen. Deshalb arbeiten wir mit unseren Mandanten am liebsten schon ab der Lektüre der Leistungsbeschreibung, solange Bieterfragen und Rügen noch etwas bewirken können.

Wir vertreten Mandanten vor dem Nationalen Rat zur Beilegung von Beschwerden (CNSC), der rumänischen Vergabenachprüfungsstelle, und vor den Gerichten. Bei Bau- und Infrastrukturverträgen deckt unsere Praxis für Prozessführung und Schiedsverfahren auch Streitigkeiten nach Vertragsschluss ab, einschließlich FIDIC-Streitigkeiten in ICC-Schiedsverfahren.

Unsere Tätigkeitsbereiche

Vorbereitung der Teilnahme an Vergabeverfahren

Wir prüfen die Vergabeunterlagen vor Angebotsabgabe: Eignungsanforderungen, Zuschlagskriterien, die vorgesehenen Vertragsbedingungen und die Risiken, die sie auf den Bieter verlagern.

Wir unterstützen Mandanten bei Bieterfragen, bei der Strukturierung von Bietergemeinschaften, Unteraufträgen und der Eignungsleihe durch Dritte sowie bei der Vorbereitung der Eignungsnachweise.

Enthalten die Vergabeunterlagen einschränkende oder unklare Anforderungen, besprechen wir mit dem Mandanten, ob sich eine Anfechtung lohnt, solange die gesetzliche Frist sie noch zulässt.

Beschwerden vor dem CNSC und vor Gericht

Wir vertreten Bieter in Beschwerdeverfahren zu Vergabeunterlagen, zum Ausschluss von Angeboten als nicht konform oder unannehmbar, zu ungewöhnlich niedrigen Preisen, zur Angebotswertung und zum Ergebnis des Verfahrens.

Wir verfassen die Beschwerde, sichten die Vergabeakte, reichen schriftliche Stellungnahmen ein und vertreten den Mandanten im Rechtsmittelverfahren gegen die CNSC-Entscheidung vor dem Berufungsgericht. Ist eine unmittelbare Klage der bessere Weg, vertreten wir ihn vor der Kammer für Verwaltungs- und Steuersachen.

Wir unterstützen auch erfolgreiche Bieter, die dem Beschwerdeverfahren beitreten, um ihren Zuschlag zu verteidigen.

Ausführung öffentlicher Aufträge

Nach dem Zuschlag begleiten wir Auftragnehmer im Verhältnis zum öffentlichen Auftraggeber: Vertragsänderungen in den gesetzlichen Grenzen, Nachträge, Preisanpassungen, Fristverlängerungen, Verzugsanzeigen und Vertragsstrafen.

Wir befassen uns auch mit Fällen, in denen der Auftraggeber die Vertragserfüllungsgarantie einbehält, die Abnahme verweigert oder eine negative Leistungsbescheinigung ausstellt, die die Teilnahme an künftigen Verfahren beeinträchtigen kann.

Bau-, Infrastruktur- und FIDIC-Verträge

Viele öffentliche Bauaufträge in Rumänien beruhen auf FIDIC-Bedingungen. Wir unterstützen Bauunternehmen beim Nachtrags- und Anzeigemanagement sowie in den Gerichts- und Schiedsverfahren, die folgen können.

Zur Erfahrung des Teams gehören ICC-Schiedsverfahren aus FIDIC-Red-Book-Verträgen über die Sanierung von Straßeninfrastruktur in Rumänien sowie die Vollstreckung eines internationalen Schiedsspruchs über Forderungen von mehr als 6 Mio. EUR in Rumänien. Mehr dazu auf unserer Seite Rechtsstreitigkeiten & Schiedsverfahren.

Öffentlich-private Partnerschaften und Konzessionen

Wir beraten private Investoren bei Projekten, die als öffentlich-private Partnerschaft oder als Bau- und Dienstleistungskonzession strukturiert sind: Analyse des Rechtsrahmens, Teilnahme am Vergabeverfahren, Vertragsverhandlung und Risikoverteilung zwischen öffentlichem und privatem Partner.

Besonderes Augenmerk legen wir auf Vergütungsmechanismus, Sicherheiten, Finanzierungsbedingungen und Regelungen zur vorzeitigen Beendigung. Davon hängt weitgehend ab, ob Banken das Projekt finanzieren.

Erfahrung im Vergaberecht

 

Die Anwälte von Adesman & Asociații haben Bieter, Bauunternehmen und Betreiber öffentlicher Dienstleistungen in Nachprüfungsverfahren, in Streitigkeiten über die Ausführung öffentlicher Aufträge sowie in nationalen und internationalen Schiedsverfahren vertreten. Die nachstehenden Mandate betreffen sowohl die Tätigkeit von Adesman & Asociații als auch frühere berufliche Erfahrung der Teammitglieder.

Vergabeverfahren und Beschwerden

  1. Beschwerden für einen internationalen Hersteller von Betonschutzwänden. Rechtsberatung und Vertretung eines der größten internationalen Hersteller von Betonschutzwänden in einer Reihe vergaberechtlicher Streitigkeiten vor dem Nationalen Rat zur Beilegung von Beschwerden (CNSC) und dem Berufungsgericht Bukarest.
  2. Auftrag über Medizintechnik von mehr als 10 Mio. RON. Rechtsberatung und Vertretung eines der größten Händler für Medizintechnik in einem Vergabeverfahren, das mit dem Zuschlag eines Liefervertrags von mehr als 10 Mio. RON an den Mandanten endete, sowie bei der Anfechtung von Unterlagen öffentlicher Auftraggeber vor dem CNSC und vor Gericht.
  3. Verträge über die Übertragung kommunaler Entsorgungsleistungen. Rechtsberatung und Vertretung einer Unternehmensgruppe der Abfallwirtschaft in Schadensersatzklagen aus Verträgen über die Übertragung kommunaler Entsorgungsleistungen sowie in Verfahren auf Aufhebung von Verwaltungsakten lokaler Behörden und eines verwaltungsrechtlichen Vertrags.

Bau- und Infrastrukturverträge

  1. ICC-Schiedsverfahren im Bereich der Straßeninfrastruktur. Rechtsberatung und Vertretung der rumänischen Tochtergesellschaft eines der bedeutendsten internationalen Bauunternehmen in zwei ICC-Schiedsverfahren aus Verträgen nach FIDIC Red Book über die Sanierung der Straßeninfrastruktur in Rumänien.
  2. Sanierung einer Nationalstraße. Rechtsberatung und Vertretung einer bedeutenden Bau- und Ingenieurbaugruppe in Streitbeilegungsverfahren über zahlreiche Ansprüche aus einem Vertrag zur Sanierung einer Nationalstraße in Rumänien mit einem Streitwert von mehr als 4,5 Mio. EUR.
  3. Straßeninfrastruktur in der Republik Moldau. Rechtsberatung und Vertretung eines weltweit tätigen italienischen Bauunternehmens in Streitbeilegungsverfahren über Entschädigungsansprüche aus Verträgen zur Sanierung der Straßeninfrastruktur in der Republik Moldau mit Forderungen von mehr als 5,5 Mio. EUR.
  4. Vollstreckung eines internationalen Schiedsspruchs. Rechtsberatung und Vertretung eines der führenden internationalen Unternehmen für Bau und zivile Infrastruktur im Verfahren zur Vollstreckung eines Schiedsspruchs über Forderungen von mehr als 6 Mio. EUR in Rumänien.
  5. Wasserbau. Rechtsberatung und Vertretung des führenden rumänischen Stromerzeugers in mehreren Streitigkeiten aus Wasserbauverträgen, auch vor dem Obersten Kassations- und Gerichtshof.
  6. Gerichtlicher Vergleich für ein Bauunternehmen. Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs über mehr als 700.000 EUR für einen der führenden Hersteller von Betonflächen in Rumänien.

Rechtliche Analysen

Häufige Fragen zum Vergaberecht in Rumänien

1Wann sollte ein Anwalt in ein Vergabeverfahren einbezogen werden?
Vor der Angebotsabgabe. In dieser Phase lassen sich Bieterfragen stellen, einschränkende Vergabeunterlagen anfechten und Eignungsprobleme beheben. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses bleibt meist nur die Beschwerde, mit Fristen von wenigen Tagen.
2Wo kann das Ergebnis einer Ausschreibung angefochten werden?
Beim Nationalen Rat zur Beilegung von Beschwerden (CNSC) oder unmittelbar vor Gericht. Gegen die Entscheidung des CNSC ist ein Rechtsmittel zum Berufungsgericht möglich. Der richtige Weg hängt von der Art des Verstoßes, den Fristen und den Kosten ab, und wir legen ihn in jedem Fall gemeinsam mit dem Mandanten fest.
3Vertreten Sie auch den erfolgreichen Bieter?
Ja. Der Zuschlagsempfänger kann einem Beschwerdeverfahren eines Wettbewerbers beitreten, um das Ergebnis zu verteidigen. Wir begleiten ihn durchgehend, auch im Rechtsmittelverfahren vor dem Berufungsgericht.
4Was tun, wenn der öffentliche Auftraggeber nicht zahlt oder Vertragsstrafen verhängt?
Wir prüfen Vertrag, Korrespondenz und Leistungsnachweise und entscheiden dann, ob eine Anzeige, Verhandlungen oder ein Gerichts- bzw. Schiedsverfahren angezeigt sind. Bei FIDIC-Verträgen gelten für Nachträge eigene Fristen, die eingehalten werden müssen.
5Begleiten Sie öffentlich-private Partnerschaften?
Ja. Wir unterstützen private Investoren bei der Analyse der Projektstruktur, im Vergabeverfahren und bei der Verhandlung des Partnerschafts- oder Konzessionsvertrags.
6Unterstützen Sie ausländische Unternehmen bei Ausschreibungen in Rumänien?
Ja. Wir erläutern die Verfahrensregeln und Eignungsanforderungen des rumänischen Rechts und unterstützen bei der Angebotserstellung, bei Bietergemeinschaften mit lokalen Partnern und in etwaigen Beschwerdeverfahren.

Unser Ansatz

Im Vergabeverfahren arbeitet die Zeit gegen den Bieter. Wir arbeiten schnell, prüfen aber jedes Argument vor der Einreichung, denn eine zurückgewiesene Beschwerde kostet Geld und Monate.

Wir sagen unseren Mandanten offen, wie die Erfolgsaussichten einer Beschwerde tatsächlich sind, auch wenn wir davon abraten.

Die Informationen auf dieser Seite sind allgemeiner Natur und stellen keine Rechtsberatung dar. Die genannten Mandate beruhen auf den besonderen Umständen der jeweiligen Fälle und sind keine Garantie für den Ausgang anderer Verfahren.

 
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